Blockierung von Social-Media-Unternehmen unter Kontrolle feindlicher Staaten (z.B. TikTok).
Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Geschäftsbetrieb von Social-Media-Unternehmen in den USA zu blockieren, die von als feindlich eingestuften Regierungen (wie China oder Russland) kontrolliert werden. Dies bedeutet, dass beliebte Apps wie TikTok verboten oder zum Verkauf gezwungen werden könnten, um die persönlichen Daten der Amerikaner vor Überwachung und ausländischer Propaganda zu schützen. Für Bürger bedeutet dies einen möglichen Verlust des Zugangs zu diesen wichtigen Plattformen.
Wichtige Punkte
Der Präsident erhält die Befugnis, alle kommerziellen Transaktionen mit Social-Media-Unternehmen, die von Ländern wie China, Russland oder Iran kontrolliert werden, sofort zu blockieren.
Das Gesetz nennt TikTok und seine Muttergesellschaft (ByteDance) ausdrücklich als Unternehmen, die dem Verbot unterliegen, sofern sie nicht als sicher zertifiziert werden.
Ziel ist der Schutz privater Nutzerdaten und die Verhinderung der Verbreitung ausländischer Propaganda und Zensur in den USA.
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