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Freiwillige Erfassung demografischer Daten von Patent-Erfindern zur Förderung der Vielfalt.

Das Gesetz ermöglicht es Erfindern, bei der Patentanmeldung freiwillig demografische Informationen (wie Geschlecht und Rasse) anzugeben. Diese Daten werden streng vertraulich behandelt, getrennt vom Patentantrag aufbewahrt und dürfen den Prüfungsprozess nicht beeinflussen. Ziel ist die Veröffentlichung anonymer, aggregierter Berichte, um die Vielfalt im US-Innovationssystem besser zu verstehen und zu fördern.
Wichtige Punkte
Erfinder können freiwillig Angaben zu Geschlecht, Rasse und Veteranenstatus bei der Patentanmeldung machen.
Die gesammelten Daten sind vertraulich, vom Antrag getrennt und dürfen von Patentprüfern nicht verwendet werden.
Das Patentamt veröffentlicht jährliche, anonymisierte Berichte über die Vielfalt unter Patentanmeldern und -inhabern, aufgeschlüsselt nach Technologieklasse und Bundesstaat.
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_4713
Sponsor: Sen. Hirono, Mazie K. [D-HI]
Startdatum: 2024-07-11