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Beschleunigung der Genehmigungen für den Breitbandausbau

Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsinternet im ganzen Land durch die Straffung administrativer Prozesse zu beschleunigen. Es verpflichtet Bundesbehörden, Verzögerungen bei der Erteilung von Genehmigungen für Kommunikationsprojekte besser zu verfolgen und zu beseitigen. Darüber hinaus unterliegen große Breitbandprojekte (über 5 Millionen Dollar) nun schnelleren Umweltprüfungsverfahren, was die Wartezeit der Bürger auf besseren Internetzugang verkürzen soll.
Wichtige Punkte
Bundesbehörden müssen die Ursachen für Verzögerungen bei der Erteilung von Genehmigungen für den Internetausbau verfolgen und öffentlich darüber berichten.
Es wird ein Warnsystem eingerichtet, um Beamte zu alarmieren, wenn eine Breitbandgenehmigung Gefahr läuft, die gesetzliche Frist von 270 Tagen zu überschreiten.
Große Breitbandprojekte (über 5 Millionen Dollar) profitieren nun von beschleunigten Umweltprüfungsverfahren, um die Bauzeiten zu verkürzen.
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_4821
Sponsor: Sen. Thune, John [R-SD]
Startdatum: 2024-07-29