US-Sanktionen gegen KPCh-Funktionäre wegen Menschenrechtsverletzungen und Aggression.
Dieses Gesetz verhängt Finanz- und Visasanktionen gegen führende Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und deren erwachsene Familienangehörige, die für Menschenrechtsverletzungen, Aggressionen gegen Nachbarn (wie Taiwan) und die Untergrabung der Autonomie Hongkongs verantwortlich sind. Für US-Bürger bedeutet dies die Pflicht, alle Transaktionen und Vermögenswerte dieser sanktionierten Personen, die unter US-Kontrolle stehen, zu blockieren, was die US-Außenpolitik zur Verteidigung der Menschenrechte stärkt.
Wichtige Punkte
Vermögenssperre: Alle Vermögenswerte und finanziellen Interessen der sanktionierten KPCh-Mitglieder und ihrer erwachsenen Verwandten in den USA werden eingefroren.
Einreiseverbot: Betroffene Personen und ihre erwachsenen Familienmitglieder erhalten keine Visa und dürfen nicht in die Vereinigten Staaten einreisen.
Ziel der Sanktionen: Bestrafung der Verantwortlichen für den Völkermord an Uiguren, die Unterdrückung in Tibet und aggressive Handlungen gegenüber Taiwan und Verbündeten.
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