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Beschleunigte Patente für Schlüsseltechnologien: KI, Mikroelektronik und Quantenwissenschaft.

Dieses Gesetz führt ein Pilotprogramm ein, um die Prüfung von Patentanmeldungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik und Quanteninformationstechnologie zu beschleunigen. Ziel ist es, die Innovationskraft und die technologische Führungsposition der USA zu stärken. Obwohl das Programm direkt Erfinder und Unternehmen betrifft, kann die schnellere Markteinführung dieser Technologien die Wirtschaft ankurbeln und neue Produkte für die Bürger hervorbringen.
Wichtige Punkte
Einführung eines Programms zur Beschleunigung des Patentverfahrens für Erfindungen in den Bereichen KI, Mikroelektronik und Quantentechnologien.
Das Programm steht nur in den USA registrierten Unternehmen oder in den USA ansässigen Erfindern offen, um die nationale Innovation zu fördern.
Das Patentamt kann Gebühren für die beschleunigte Prüfung von Patentanträgen in diesen Schlüsselbereichen erlassen.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_5537
Sponsor: Sen. Blackburn, Marsha [R-TN]
Startdatum: 2024-12-16
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-flash-latest
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Leadership in CET Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_5537.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-12-16.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Einführung eines Programms zur Beschleunigung des Patentverfahrens für Erfindungen in den Bereichen KI, Mikroelektronik und Quantentechnologien.
  • Das Programm steht nur in den USA registrierten Unternehmen oder in den USA ansässigen Erfindern offen, um die nationale Innovation zu fördern.
  • Das Patentamt kann Gebühren für die beschleunigte Prüfung von Patentanträgen in diesen Schlüsselbereichen erlassen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Blackburn, Marsha [R-TN].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Wirtschaft Informatisierung