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Sanktionen wegen Blockade der COVID-19-Ursprungsuntersuchung: Forschungseinschränkungen.

Das Gesetz sieht Sanktionen gegen chinesische Beamte und Wissenschaftler vor, falls China nicht innerhalb von 90 Tagen eine transparente internationale Untersuchung der COVID-19-Ursprünge in Wuhan zulässt. Für US-Bürger bedeutet dies einen Schritt zur Verbesserung der globalen Gesundheitssicherheit, führt aber zu Einschränkungen bei staatlich geförderten Forschungskooperationen mit bestimmten chinesischen Institutionen. Sanktionen umfassen Vermögenssperren und Visaverbote für Personen, die an der Vertuschung beteiligt waren.
Wichtige Punkte
Wenn China die Untersuchung behindert, verhängen die USA Sanktionen (Vermögenssperren, Visaverbote) gegen Beamte, die an der Vertuschung des COVID-19-Ausbruchs beteiligt waren.
Bundeszuschüsse dürfen nicht für gemeinsame Forschungsprojekte auf allen Gebieten mit der Chinesischen Akademie der Wissenschaften (CAS) verwendet werden.
US-Forscher, die Bundesmittel erhalten, dürfen keine kollaborativen Gain-of-Function-Forschungen an Viren mit chinesischen Partnern durchführen, was die Biosicherheit betrifft.
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Sponsor: Sen. Rubio, Marco [R-FL]
Startdatum: 2023-03-01