Sanktionen zur Blockierung von TikTok-Operationen in den USA wegen nationaler Sicherheit.

Q: Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-01-25.

Q: Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Q: Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: https://www.congress.gov/118/bills/s85/BILLS-118s85is.htm

Q: Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Hawley, Josh [R-MO].

Q: Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Dieses Gesetz schreibt Sanktionen gegen ByteDance (Eigentümer von TikTok) vor, um dessen kommerzielle Tätigkeit in den Vereinigten Staaten zu blockieren. Ziel ist der Schutz von Benutzerdaten vor dem potenziellen Zugriff und der Ausbeutung durch die chinesische Regierung zu Geheimdienstzwecken. Bei Inkrafttreten würden Bürger wahrscheinlich den Zugang zur TikTok-Anwendung auf ihren Geräten in den USA verlieren.

Wichtige Punkte

Verhängung von Sanktionen, die darauf abzielen, den kommerziellen Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten zu verhindern.

Forderung, Finanztransaktionen und Eigentumsinteressen von ByteDance in den USA zu blockieren, um dessen Funktionieren zu unterbinden.

Anordnung eines Geheimdienstberichts an den Kongress über nationale Sicherheitsbedrohungen durch Chinas Zugriff auf TikTok-Benutzerdaten.

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Abgelaufen

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Zusätzliche Informationen

Drucknummer: 118_S_85

Sponsor: Sen. Hawley, Josh [R-MO]

Startdatum: 2023-01-25

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_85.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-01-25.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

Verhängung von Sanktionen, die darauf abzielen, den kommerziellen Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten zu verhindern.
Forderung, Finanztransaktionen und Eigentumsinteressen von ByteDance in den USA zu blockieren, um dessen Funktionieren zu unterbinden.
Anordnung eines Geheimdienstberichts an den Kongress über nationale Sicherheitsbedrohungen durch Chinas Zugriff auf TikTok-Benutzerdaten.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Hawley, Josh [R-MO].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-27.

Sanktionen zur Blockierung von TikTok-Operationen in den USA wegen nationaler Sicherheit.

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