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Abzug der US-Streitkräfte aus Kampfhandlungen gegen den Iran

Diese Resolution weist den Präsidenten an, den Einsatz militärischer Gewalt gegen den Iran zu beenden, sofern der Kongress dies nicht ausdrücklich genehmigt. Sie dient dazu, die Beteiligung an Kriegen ohne parlamentarische Zustimmung zu begrenzen.
Wichtige Punkte
Verbot von Bodenkämpfen gegen den Iran ohne ausdrückliche Kriegserklärung.
Aufrechterhaltung des Rechts auf Selbstverteidigung bei unmittelbaren Angriffen.
Fortführung der Geheimdienstzusammenarbeit zur Überwachung von Gefahren.
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gavel
Status:
Eingebracht
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Zusätzliche Informationen
Directing the President, pursuant to section 5(c) of the War Powers Resolution, to remove United States Armed Forces from hostilities with Iran.
Drucknummer: HCONRES 92
Sponsor: Rep. Garamendi, John [D-CA-8]
Startdatum: 2026-04-28