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Beendigung des nationalen Notstands durch den Präsidenten

Diese Resolution beendet den nationalen Notstand, der vom Präsidenten am 30. Juli 2025 ausgerufen wurde. Dies bedeutet, dass die dem Präsidenten in diesem Notstand gewährten Sonderbefugnisse erlöschen, was das tägliche Leben der Bürger durch die Wiederherstellung normaler Verfahren und Einschränkungen der Exekutivgewalt beeinflussen könnte.
Wichtige Punkte
Beendet den am 30. Juli 2025 ausgerufenen nationalen Notstand.
Stellt normale Verfahren und Beschränkungen der präsidialen Macht wieder her.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-09-15
50%
Dafür 200
Dagegen 198
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
Status: Gescheitert
Bürgerwille
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Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HJRES_117
Sponsor: Rep. Meeks, Gregory W. [D-NY-5]
Startdatum: 2025-08-29
Abstimmungsdatum: 2025-09-15
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 265
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Relating to a national emergency by the President on July 30, 2025.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_HJRES_117.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-08-29.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Beendet den am 30. Juli 2025 ausgerufenen nationalen Notstand.
  • Stellt normale Verfahren und Beschränkungen der präsidialen Macht wieder her.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Meeks, Gregory W. [D-NY-5].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Motion to discharge tabled.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-21.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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