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Verfahren zur Prüfung des Haushaltsgesetzes für das Ministerium für Innere Sicherheit 2026

Diese Resolution legt die Verfahrensregeln für die Prüfung des Gesetzentwurfs (H.R. 4213) über die Mittelzuweisungen für das Ministerium für Innere Sicherheit für das am 30. September 2026 endende Haushaltsjahr fest.
Wichtige Punkte
Festlegung des Rahmens für die Prüfung des Haushaltsgesetzes für das Ministerium für Innere Sicherheit 2026.
Annahme eines Änderungsantrags in Form eines Ersatzes, der aus dem Text von H.R. 7481 besteht.
Begrenzung der Debattenzeit auf eine Stunde vor der Endabstimmung.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
Status: Eingebracht
Bürgerwille
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HRES_1096
Sponsor: Rep. DeLauro, Rosa L. [D-CT-3]
Startdatum: 2026-03-03
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3.1-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Providing for consideration of the bill (H.R. 4213) making appropriations for the Department of Homeland Security for the fiscal year ending September 30, 2026, and for other purposes.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_HRES_1096.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2026-03-03.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Festlegung des Rahmens für die Prüfung des Haushaltsgesetzes für das Ministerium für Innere Sicherheit 2026.
  • Annahme eines Änderungsantrags in Form eines Ersatzes, der aus dem Text von H.R. 7481 besteht.
  • Begrenzung der Debattenzeit auf eine Stunde vor der Endabstimmung.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Eingebracht.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. DeLauro, Rosa L. [D-CT-3].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Rules.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-03-05.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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