Einrichtung eines Ausschusses zur Untersuchung des kognitiven Verfalls von Präsident Biden
Diese Resolution schlägt die Bildung eines Sonderausschusses im Repräsentantenhaus vor, um Berichte über den kognitiven Verfall von Präsident Biden zu untersuchen. Der Ausschuss soll Fakten, Umstände und Ursachen im Zusammenhang mit einer angeblichen Vertuschung dieser Informationen aufdecken und feststellen, wer die präsidialen Befugnisse ausübte. Ziel ist es, die Bürger umfassend über die Fähigkeit des Präsidenten zur Ausübung seiner Pflichten zu informieren.
Wichtige Punkte
Ein 13-köpfiger Ausschuss wird im Repräsentantenhaus eingesetzt, um Angelegenheiten im Zusammenhang mit der kognitiven Gesundheit des Präsidenten zu untersuchen.
Die Aufgabe des Ausschusses ist es, festzustellen, ob Informationen über die Gesundheit des Präsidenten verheimlicht wurden und wer in dieser Zeit die Macht ausübte.
Ziel ist es, das öffentliche Verständnis für die kognitive Gesundheit des Präsidenten zu verbessern und staatliche Institutionen zu stärken, um ähnliche Situationen in Zukunft zu verhindern.
Der Ausschuss wird keine Gesetzgebungsbefugnis haben, kann aber Änderungen an Gesetzen und Richtlinien vorschlagen.
Eingebracht
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HRES_477
Sponsor: Rep. Patronis, Jimmy [R-FL-1]
Startdatum: 2025-06-04