Sozialhilfereform: Bessere Unterstützung und Weg zur Selbstständigkeit
Dieses Gesetz zielt darauf ab, Sozialhilfeprogramme zu straffen, damit sie kohärenter funktionieren und Menschen dabei helfen, finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen. Eine spezielle Kommission wird eingerichtet, um bestehende Programme zu überprüfen, Möglichkeiten zur Konsolidierung oder Verbesserung zu identifizieren und Änderungen vorzuschlagen, die Bürgern helfen, der Armut zu entkommen und ihre Beschäftigungschancen zu erhöhen.
Wichtige Punkte
Einrichtung der Kommission für die Reform der bürgernahen Unterstützung zur Bewertung aller bundesstaatlichen Unterstützungsprogramme für Geringverdiener.
Ziel der Reform ist die Integration von Programmen, die Verbesserung des Zugangs zu Ressourcen und die Unterstützung von Einzelpersonen bei der Erlangung finanzieller Unabhängigkeit.
Die Kommission wird Wege zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung der Programme aufzeigen, unter anderem durch private Partnerschaften oder die Delegation an die Bundesstaaten.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Beseitigung von „Leistungsfallen“, bei denen steigende Einkommen zu einem plötzlichen Verlust von Leistungen führen und die Arbeitsaufnahme entmutigen.
Eingebracht
Bürgerumfrage