arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Gesetz zur Umsetzung von Senkungen der allgemeinen Regierungsausgaben (Implementing DOGE Act)

Dieses Gesetz sieht pauschale Rücknahmen (Rescissions) von diskretionären Ausgaben vor, die nicht der Sicherheit dienen, falls die jährlichen Gesamtbewilligungen die des vorangegangenen Haushaltsjahres um mehr als 1 % übersteigen. Ab dem Haushaltsjahr 2026 wird der überschüssige Wachstumsprozentsatz anteilig von den diskretionären Nicht-Sicherheits-Bewilligungen abgezogen.
Wichtige Punkte
Automatische Rücknahmen beginnen im Haushaltsjahr 2026, wenn die jährlichen Gesamtbewilligungen um mehr als 1 % steigen.
Die Kürzungen betreffen speziell „diskretionäre Bewilligungen, die nicht der Sicherheit dienen“ (nonsecurity discretionary appropriations).
Die Reduzierung erfolgt auf pro-rata-Basis entsprechend dem Prozentsatz, um den das Wachstum 1 % übersteigt.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
Status: Eingebracht
Bürgerwille
Stimmen werden geprüft…
Ich unterstütze
Ich lehne ab
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HR_199
Sponsor: Rep. Tenney, Claudia [R-NY-24]
Startdatum: 2025-01-03
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Implementing DOGE Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_HR_199.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-01-03.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Automatische Rücknahmen beginnen im Haushaltsjahr 2026, wenn die jährlichen Gesamtbewilligungen um mehr als 1 % steigen.
  • Die Kürzungen betreffen speziell „diskretionäre Bewilligungen, die nicht der Sicherheit dienen“ (nonsecurity discretionary appropriations).
  • Die Reduzierung erfolgt auf pro-rata-Basis entsprechend dem Prozentsatz, um den das Wachstum 1 % übersteigt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Eingebracht.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Tenney, Claudia [R-NY-24].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Appropriations.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-23.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Wirtschaft Budget