Waffenexportstopp VAE: Sudan-Unterstützung entscheidend
Dieser Gesetzentwurf zielt darauf ab, den Verkauf und Export bestimmter Verteidigungsgüter an die Vereinigten Arabischen Emirate zu stoppen. Das Verbot gilt, bis der US-Präsident bestätigt, dass die VAE keine materielle Unterstützung für bestimmte Kräfte im Sudan leisten. Bürger könnten indirekt die Auswirkungen auf die Außenpolitik und die regionale Stabilität spüren, wo die USA in Sicherheitsfragen involviert sind.
Wichtige Punkte
Aussetzung der Ausfuhr bestimmter Verteidigungsgüter in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Exporte können erst wieder aufgenommen werden, wenn die VAE die Unterstützung für bestimmte Kräfte im Sudan einstellen, wie vom Präsidenten bestätigt.
Eingebracht
Bürgerumfrage