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US-Verteidigungshaushalt 2026: Militärfinanzierung, Gesundheit und soziale Verbote

Das Gesetz stellt Mittel für das Verteidigungsministerium für das Haushaltsjahr 2026 bereit und deckt Gehälter, Ausrüstung und Gesundheitsversorgung für Militärangehörige ab. Es enthält zudem spezifische Verbote für die Verwendung von Steuergeldern für Diversitätsinitiativen, geschlechtsangleichende Maßnahmen und die Durchsetzung von COVID-19-Vorschriften.
Wichtige Punkte
Bereitstellung von Milliarden für Soldatengehälter, das TRICARE-Gesundheitsprogramm und die Beschaffung von Schiffen und Flugzeugen.
Verbot der Finanzierung von Büros für Diversität, Gerechtigkeit und Inklusion (DEI) sowie von geschlechtsangleichenden Operationen.
Untersagung der Verwendung von Mitteln zur Durchsetzung von COVID-19-Impfpflichten oder Maskenpflichten.
Vorschriften zum Kauf amerikanischer Produkte ('Buy American') bei bestimmten Verteidigungsaufträgen zur Stärkung der heimischen Wirtschaft.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-10-16
53%
Dafür 50
Dagegen 44
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
Gescheitert
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HR_4016
Sponsor: Rep. Calvert, Ken [R-CA-41]
Startdatum: 2025-06-16
Abstimmungsdatum: 2025-10-16
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 575
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Department of Defense Appropriations Act, 2026

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_HR_4016.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-06-16.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Bereitstellung von Milliarden für Soldatengehälter, das TRICARE-Gesundheitsprogramm und die Beschaffung von Schiffen und Flugzeugen.
  • Verbot der Finanzierung von Büros für Diversität, Gerechtigkeit und Inklusion (DEI) sowie von geschlechtsangleichenden Operationen.
  • Untersagung der Verwendung von Mitteln zur Durchsetzung von COVID-19-Impfpflichten oder Maskenpflichten.
  • Vorschriften zum Kauf amerikanischer Produkte ('Buy American') bei bestimmten Verteidigungsaufträgen zur Stärkung der heimischen Wirtschaft.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Calvert, Ken [R-CA-41].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Motion by Senator Thune to reconsider the vote by which cloture on the motion to proceed to H.R. 4016 was not invoked (Record Vote No. 575) entered in Senate.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-18.

KATEGORIEN

Sicherheit Öffentliche Investitionen Gesundheit