Gesetz zur Rechenschaftspflicht und zum Schutz vor Völkermord in Burma
Dieses Gesetz zielt darauf ab, Rohingya-Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in Burma Unterstützung und humanitäre Hilfe zu leisten. Es konzentriert sich darauf, die Täter von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen und dauerhaften Frieden und Demokratie zu fördern. US-Bürger könnten die Auswirkungen durch das Engagement ihrer Regierung in globalen Menschenrechts- und humanitären Hilfsfragen spüren.
Wichtige Punkte
Unterstützung für Rohingya-Flüchtlinge: Das Gesetz sieht humanitäre Hilfe, Schutz und Unterstützung für Rohingya-Flüchtlinge und Binnenvertriebene vor, einschließlich Zugang zu Nahrung, Gesundheitsversorgung und Bildung.
Rechenschaftspflicht für Täter: Die Vereinigten Staaten werden versuchen, die für Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Burma Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, indem sie die Beweissammlung und Gerichtsverfahren unterstützen.
Unterstützung der Demokratie: Das Gesetz zielt darauf ab, die Rückkehr zu einer zivilen demokratischen Regierungsführung in Burma zu unterstützen und die Militärjunta zu isolieren.
Sonderbeauftragter: Ein US-Sonderbeauftragter für Burma wird ernannt, um diplomatische und Hilfsmaßnahmen zu koordinieren.
Eingebracht
Bürgerumfrage