Haushalt 2026: Finanzierung von Verkehr, Wohnen und neue Bundesverbote

Q: Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-07-21.

Q: Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Auf den Kalender gesetzt.

Q: Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: https://www.congress.gov/119/bills/hr4552/BILLS-119hr4552rh.htm

Q: Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Womack, Steve [R-AR-3].

Q: Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Dieses Gesetz sichert die Mittel für das Haushaltsjahr 2026 zur Instandhaltung von Straßen, Flughäfen und Schienen sowie für Wohnbeihilfen für einkommensschwache Familien. Gleichzeitig führt es spezifische Verbote ein, darunter keine Finanzierung von Maskenpflichten, ein Verbot des Kaufs automatischer Verkehrskameras und Einschränkungen für Städte, die nicht mit der Einwanderungsbehörde kooperieren.

Wichtige Punkte

Milliarden von Dollar fließen in Infrastrukturreparaturen, Flugsicherheit, Amtrak sowie Mietzuschüsse und Obdachlosenhilfe.

Es wird verboten, Bundesmittel für Blitzer oder Rotlichtkameras sowie für die Durchsetzung von Maskenpflichten zu verwenden.

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Zusätzliche Informationen

Drucknummer: 119_HR_4552

Sponsor: Rep. Womack, Steve [R-AR-3]

Startdatum: 2025-07-21

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_HR_4552.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-07-21.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

Milliarden von Dollar fließen in Infrastrukturreparaturen, Flugsicherheit, Amtrak sowie Mietzuschüsse und Obdachlosenhilfe.
Es wird verboten, Bundesmittel für Blitzer oder Rotlichtkameras sowie für die Durchsetzung von Maskenpflichten zu verwenden.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Auf den Kalender gesetzt.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Womack, Steve [R-AR-3].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Placed on the Union Calendar, Calendar No. 172.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-19.

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