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Schnellere Modernisierung öffentlicher Wasser- und Abwassersysteme.

Dieses Gesetz soll die Modernisierung öffentlicher Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen beschleunigen. Es ermöglicht, dass diese wichtigen Infrastrukturprojekte von der obligatorischen Überprüfung des Denkmalschutzes auf Bundesebene ausgenommen werden. Dies führt dazu, dass Bürger schneller von sicherem Trinkwasser und einer verbesserten Abwasserinfrastruktur profitieren können.
Wichtige Punkte
Befreiung von Projekten zur Modernisierung von Wasser- und Abwasseranlagen von der bundesweiten Denkmalschutzprüfung (Abschnitt 106).
Ziel ist die Beschleunigung wichtiger Wasserinfrastrukturarbeiten zur Verbesserung der Wasserqualität und -sicherheit.
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Status: Eingebracht
Bürgerwille
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_HR_6353
Sponsor: Rep. Bice, Stephanie I. [R-OK-5]
Startdatum: 2025-12-02