Gesetz zur Verbesserung der Leistungen bei Schwarzer Lunge: Faire Ansprüche für Bergleute
Dieses Gesetz soll es Bergleuten und ihren Familien erleichtern, Leistungen bei Schwarzer Lunge zu erhalten, indem es kostenlose medizinische Untersuchungen und Unterstützung bei der Antragstellung bietet. Es stellt auch sicher, dass die Leistungen durch Inflationsanpassungen mit den Lebenshaltungskosten Schritt halten, und stärkt die finanzielle Verantwortung der Kohleunternehmen. Anspruchsberechtigte erhalten leichteren Zugang zu Unterstützung und die Gewissheit, dass ihre Leistungen nicht an Wert verlieren.
Wichtige Punkte
Leichterer Zugang zu Leistungen: Kostenlose medizinische Untersuchungen und Unterstützung bei Ansprüchen sowie Übernahme von Anwaltskosten.
Inflationsangepasste Leistungen: Jährliche Erhöhungen auf Basis des Verbraucherpreisindex, um mit den Lebenshaltungskosten Schritt zu halten.
Stärkere Unternehmensverantwortung: Strengere Regeln für die Selbstversicherung von Kohleunternehmen und höhere Strafen bei Nichteinhaltung.
Neubewertung alter Ansprüche: Möglichkeit zur erneuten Einreichung, wenn frühere Ablehnungen auf diskreditierten medizinischen Gutachten beruhten.
Schnellere Bearbeitung von Ansprüchen: Eine Strategie zur Reduzierung von Rückständen und Verzögerungen bei Leistungsentscheidungen.
Eingebracht
Bürgerumfrage