Gesetz zur Aufwärtsmobilität: Konsolidierung von Bundesmitteln zur Armutsbekämpfung in Länderzuschüsse
Dieses Gesetz richtet ein Pilotprogramm ein, das es bis zu fünf Bundesstaaten ermöglicht, Gelder aus wichtigen Bundesprogrammen zur Armutsbekämpfung (einschließlich Ernährung, Wohnen und Energiehilfe) in einen einzigen Zuschuss zusammenzufassen. Ziel ist es, die Leistungserbringung zu vereinfachen und „Leistungsklippen“ zu beseitigen, die von der Arbeit abhalten, um höhere Beschäftigung und Einkommen zu fördern. Bürger in teilnehmenden Staaten erhalten Unterstützung durch dieses optimierte System, unterliegen jedoch neuen Arbeitsanforderungen.
Wichtige Punkte
Staaten können Mittel aus Programmen wie SNAP, TANF, Wohnungs- und Energiehilfe in einem einzigen Zuschuss bündeln, um die Leistungserbringung flexibler zu gestalten.
Neue Leistungsstrukturen sollen den Verlust von Unterstützung bei steigendem Einkommen begrenzen, um sicherzustellen, dass sich Mehrarbeit finanziell lohnt (Reduzierung von „Leistungsklippen“).
Arbeitsanforderungen: Für alle Empfänger direkter Unterstützung im Rahmen des Pilotprojekts gelten bundesweite Arbeitsanforderungen, ähnlich denen des SNAP-Programms.
Teilnehmende Staaten können Ausnahmen von vielen Bundesvorschriften zur Berechtigung und zum Programmbetrieb beantragen, ausgenommen sind Vorschriften zu Bürgerrechten, Gesundheit, Sicherheit oder Arbeitsnormen.
Status:
Eingebracht
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