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Entschließung des US-Senats zum Haushalt 2026-2035

Diese Resolution legt den Bundeshaushalt der US-Regierung für die Steuerjahre 2026 bis 2035 fest und bestimmt Einnahmen- und Ausgabenniveaus. Das Dokument prognostiziert eine Defizitreduzierung mit dem Ziel eines Haushaltsüberschusses (negatives Defizit) im Steuerjahr 2030, basierend auf über 2,6 Billionen Dollar an Einsparungen in der Kategorie 'Neue Effizienzen und Konsolidierungen' in diesem Jahr. Zu den wichtigsten funktionalen Ausgabenkategorien gehören Medicare, Gesundheit und Nationale Verteidigung.
Wichtige Punkte
Identifiziert Medicare, Gesundheit und Nationale Verteidigung als wichtige funktionale Kategorien mit erheblichen Budgetzuweisungen.
Prognostiziert einen Haushaltsüberschuss im Jahr 2030, abhängig von der Realisierung von 2,6 Billionen Dollar an Einsparungen in der Kategorie 'Neue Effizienzen'.
Richtet Reservefonds für den Defizitabbau und mögliche Gesetzgebung zu Gesundheitssparkonten (HSAs) ein.
Führt eine Verfahrensregel ein, die eine Zweidrittelmehrheit im Senat für 'Notfall'-Einstufungen erfordert, unterliegen strengen Kriterien (plötzlich, dringend, unvorhergesehen).
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-09-16
63%
Dafür 36
Dagegen 62
Enthaltung 0
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Status: Gescheitert
Bürgerwille
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_SCONRES_22
Sponsor: Sen. Paul, Rand [R-KY]
Startdatum: 2025-09-15
Abstimmungsdatum: 2025-09-16
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 521
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A concurrent resolution setting forth the congressional budget for the United States Government for fiscal year 2026 and setting forth the appropriate budgetary levels for fiscal years 2027 through 2035.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_SCONRES_22.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-09-15.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Identifiziert Medicare, Gesundheit und Nationale Verteidigung als wichtige funktionale Kategorien mit erheblichen Budgetzuweisungen.
  • Prognostiziert einen Haushaltsüberschuss im Jahr 2030, abhängig von der Realisierung von 2,6 Billionen Dollar an Einsparungen in der Kategorie 'Neue Effizienzen'.
  • Richtet Reservefonds für den Defizitabbau und mögliche Gesetzgebung zu Gesundheitssparkonten (HSAs) ein.
  • Führt eine Verfahrensregel ein, die eine Zweidrittelmehrheit im Senat für 'Notfall'-Einstufungen erfordert, unterliegen strengen Kriterien (plötzlich, dringend, unvorhergesehen).
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Paul, Rand [R-KY].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Motion to proceed to consideration of measure rejected in Senate by Yea-Nay Vote. 36 - 62. Record Vote Number: 521. (CR S6635-6637)

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-19.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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