arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Anfrage zu Menschenrechtspraktiken in El Salvador

Der US-Senat fordert detaillierte Informationen vom Außenminister zu den Menschenrechtspraktiken in El Salvador an. Dies soll bewerten, ob die US-Hilfe angemessen eingesetzt wird und ob US-Bürger in El Salvador sicher sind. Bürger können eine größere Transparenz der US-Regierungsmaßnahmen in Bezug auf Menschenrechte im Ausland erwarten.
Wichtige Punkte
Anforderung von Informationen über Folter, erzwungenes Verschwindenlassen und Verweigerung eines fairen Verfahrens in El Salvador.
Bewertung, ob US-Hilfe für El Salvador nicht zur Verletzung von Menschenrechten verwendet wird.
US-Maßnahmen zum Schutz amerikanischer Bürger, die in El Salvador inhaftiert sind.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
53%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-05-15
Dafür 45
Dagegen 50
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
gavel
Status:
Gescheitert
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_SRES_195
Sponsor: Sen. Kaine, Tim [D-VA]
Startdatum: 2025-05-01
Abstimmungsdatum: 2025-05-15
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 259
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A resolution requesting information on El Salvador's human rights practices pursuant to section 502B(c) of the Foreign Assistance Act of 1961.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_SRES_195.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-05-01.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Anforderung von Informationen über Folter, erzwungenes Verschwindenlassen und Verweigerung eines fairen Verfahrens in El Salvador.
  • Bewertung, ob US-Hilfe für El Salvador nicht zur Verletzung von Menschenrechten verwendet wird.
  • US-Maßnahmen zum Schutz amerikanischer Bürger, die in El Salvador inhaftiert sind.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Kaine, Tim [D-VA].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Motion to discharge Senate Committee on Foreign Relations rejected by Yea-Nay Vote. 45 - 50. Record Vote Number: 259. (consideration: CR S2941-2947)

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-23.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Sicherheit