Verurteilung Xi Jinpings wegen Täuschung, Untergrabung des Friedens und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Der US-Senat verurteilt Xi Jinping, den Führer der Kommunistischen Partei Chinas, wegen Handlungen, die den globalen Frieden und die Sicherheit untergraben, sowie wegen der Inszenierung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Diese Resolution betont Bedenken hinsichtlich Täuschung, Menschenrechtsverletzungen und internationaler Destabilisierung, die die internationalen Beziehungen und die Sicherheit der US-Bürger beeinflussen könnten.
Wichtige Punkte
Der Senat verurteilt Xi Jinping wegen Täuschung, Untergrabung des Friedens und der Sicherheit sowie der Inszenierung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Resolution drückt Solidarität mit den Menschen aus, die unter der Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas leiden.
Sie ermutigt zur Anwendung von Sanktionen gegen Beamte der Kommunistischen Partei Chinas, einschließlich derer gemäß dem Global Magnitsky Human Rights Accountability Act.
Status:
Eingebracht
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