Ende des TikTok-Verbots: Wiederherstellung des Zugangs zu Apps.
Dieser Gesetzentwurf zielt darauf ab, das frühere Verbot von Anwendungen wie TikTok aufzuheben. Das bedeutet, dass Bürger diese Plattformen wieder frei nutzen können, ohne Angst vor einer Blockade. Alle früheren Entscheidungen, Anwendungen als von ausländischen Gegnern kontrolliert einzustufen, verlieren ihre Gültigkeit.
Wichtige Punkte
Aufhebung des Verbots der Nutzung von Anwendungen wie TikTok, wodurch der volle Zugang wiederhergestellt wird.
Alle früheren Einstufungen von Anwendungen als von ausländischen Gegnern kontrolliert werden für ungültig erklärt.
Eingebracht
Bürgerumfrage