Iran-Sanktionsgesetz: Aufhebung der Auslaufklausel
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Sanktionen gegen den Iran, die sich auf dessen Waffenprogramme und Terrorismusunterstützung beziehen, dauerhaft in Kraft zu halten. Dies bedeutet, dass bestehende Beschränkungen und finanzielle Strafen gegen den Iran nicht auslaufen werden, was die internationale Stabilität und die US-Außenpolitik beeinflussen könnte.
Wichtige Punkte
Die Sanktionen gegen den Iran aus dem Jahr 1996 bleiben auf unbestimmte Zeit in Kraft, anstatt auszulaufen.
Das Gesetz soll weiterhin den Waffenprogrammen des Iran und seiner Unterstützung terroristischer Gruppen entgegenwirken.
Diese Entscheidung unterstreicht das anhaltende Engagement der USA, den Iran in Sicherheitsfragen unter Druck zu setzen.
Eingebracht
Bürgerumfrage