Gesetz zur Rechenschaftspflicht und Sanktionen für den Uiguren-Genozid 2025
Dieses Gesetz weitet Sanktionen gegen Personen und Unternehmen aus, die für Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Region Xinjiang verantwortlich sind. Es zielt darauf ab, Uiguren und andere ethnische Gruppen vor Zwangshandlungen wie Sterilisation oder Zwangsarbeit zu schützen. US-Bürger könnten indirekte Auswirkungen durch Änderungen in der Produktverfügbarkeit und der Außenpolitik erfahren.
Wichtige Punkte
Ausweitung der Sanktionen auf Personen und Unternehmen, die an Zwangsabtreibungen, Sterilisationen, Organhandel und Familientrennung in China beteiligt sind.
Einreiseverbot in die USA für Personen, die an Zwangsabtreibungen oder Zwangssterilisationen beteiligt sind.
Autorisierung von physischer und psychologischer Unterstützung für Uiguren und andere ethnische Gruppen, die außerhalb Chinas Gräueltaten erlebt haben.
Förderung der Bewahrung des kulturellen, religiösen und sprachlichen Erbes bedrohter Gruppen in China.
Verbot für US-Regierungsbehörden, Verträge mit Unternehmen abzuschließen, die mit Zwangsarbeit oder Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang in Verbindung stehen.
Verbot des Verkaufs von Meeresfrüchten aus China in Militärkantinen und Kommissariatsläden.
Eingebracht
Bürgerumfrage