Totalverbot von Asbest: Schutz der öffentlichen Gesundheit ab 2025
Dieses Gesetz führt ein vollständiges Verbot der Herstellung, Verarbeitung, Verwendung und des Vertriebs von kommerziellem Asbest und asbesthaltigen Produkten ein, um die Gesundheit der Bürger vor seinen schädlichen Auswirkungen zu schützen. Dies bedeutet, dass ab dem Inkrafttreten des Gesetzes die meisten asbesthaltigen Produkte vom Markt genommen werden, obwohl es einige Ausnahmen für die Chloralkaliindustrie und die nationale Sicherheit gibt. Dadurch wird die Exposition der Bürger gegenüber asbestbedingten Krankheiten reduziert.
Wichtige Punkte
Verbot der Asbestproduktion und des Verkaufs: Ab dem Inkrafttreten des Gesetzes ist die Herstellung, Verarbeitung, Verwendung und der kommerzielle Vertrieb von Asbest und asbesthaltigen Produkten verboten, was die Gesundheitssicherheit erhöht.
Ausnahmen für die Chloralkaliindustrie: Chloralkalianlagen dürfen Asbest bis zum 1. Januar 2030 weiterhin zur Herstellung von Diaphragmen verwenden, um ihnen Zeit zur Anpassung an die neuen Vorschriften zu geben.
Ausnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit: Der Präsident kann vorübergehende Ausnahmen vom Verbot gewähren, wenn dies für die nationale Sicherheit unerlässlich ist und keine praktikablen Alternativen bestehen, unter Einhaltung maximaler Expositionsreduzierung.
Keine Auswirkungen auf bestehende Installationen: Das Verbot gilt nicht für asbesthaltige Produkte, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes installiert wurden, oder für Materialien, die ausschließlich zur Entsorgung bestimmt sind.
Eingebracht
Bürgerumfrage