Gesetz für intelligentere Ansätze bei Nuklearausgaben
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Ausgaben für Atomwaffen und damit verbundene Verteidigungskosten zu senken. Es begrenzt die Produktion und den Einsatz bestimmter Arten von Atomwaffen, was zu Einsparungen im Staatshaushalt führen kann. Für die Bürger bedeutet dies eine mögliche Umverteilung öffentlicher Gelder auf andere Bereiche und eine Änderung der nationalen Sicherheitspolitik.
Wichtige Punkte
Reduzierung der Columbia-Klasse-U-Boote auf maximal acht, wodurch Ausgaben für neue Einheiten begrenzt werden.
Begrenzung der interkontinentalen ballistischen Raketen auf 150, was die Struktur der Streitkräfte beeinflusst.
Verbot des Einsatzes von F-35-Flugzeugen für Nuklearmissionen und ein Verbot der Entwicklung neuer Marschflugkörper und interkontinentaler ballistischer Raketen, was zu erheblichen Einsparungen führen kann.
Außerdienststellung der B83-1-Bombe und Verbot des Einsatzes neuer Atomsprengköpfe geringer Sprengkraft, wodurch die Nuklearpolitik geändert wird.
Stopp der Ausweitung der Plutoniumgrubenproduktion, bis ein detaillierter Plan und Kosten vorgelegt werden, was die Ausgabentransparenz erhöht.
Eingebracht
Bürgerumfrage