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Atomtestverbot: Gesetz stoppt Finanzierung explosiver Kernwaffentests.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Verwendung öffentlicher Mittel für die Durchführung oder Vorbereitung jeglicher explosiver Kernwaffentests zu blockieren. Dies stellt sicher, dass Steuergelder nicht für die Wiederaufnahme von Atomtests ausgegeben werden, was die globale Sicherheit und die Nichtverbreitungspolitik stärkt. Das Gesetz berührt nicht die Wartungsprogramme für das bestehende Arsenal, die keine Explosionen erfordern.
Wichtige Punkte
Vollständiges Verbot der Verwendung von Bundesmitteln für die Durchführung oder Vorbereitung explosiver Kernwaffentests (jeglicher Sprengkraft).
Stärkung der nationalen Sicherheitspolitik durch Beibehaltung des „Zero-Yield“-Standards bei der Verwaltung des Nukleararsenals.
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Status: Eingebracht
Bürgerwille
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_S_3090
Sponsor: Sen. Markey, Edward J. [D-MA]
Startdatum: 2025-10-30