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Gesetz zur Bekämpfung des Diebstahls geistigen Eigentums durch China

Dieses Gesetz zielt darauf ab, amerikanisches geistiges Eigentum vor Diebstahl zu schützen. Es verhängt Sanktionen gegen Personen und Unternehmen aus China, die an solchem Diebstahl beteiligt sind, einschließlich der Sperrung ihrer Vermögenswerte in den USA und der Einreiseverweigerung. Dies soll Innovationen und Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten sichern.
Wichtige Punkte
Vermögenssperrung: Personen und Unternehmen aus China, die geistiges Eigentum stehlen, können den Zugang zu ihren Vermögenswerten in den USA verlieren.
Einreiseverbot: Personen, die am Diebstahl geistigen Eigentums beteiligt sind, einschließlich hochrangiger chinesischer Beamter und ihrer Familien, kann die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert werden.
Schutz von Innovationen: Das Gesetz soll amerikanische Unternehmen und Erfinder vor der unfairen Nutzung ihrer Ideen und Technologien schützen.
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Status:
Eingebracht
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_S_330
Sponsor: Sen. Curtis, John R. [R-UT]
Startdatum: 2025-01-30