Verbesserte Staublunge-Leistungen für Bergleute und Familien
Dieses Gesetz soll Bergleuten und ihren Familien den Zugang zu Leistungen bei Staublunge erleichtern. Es führt Änderungen ein, die die Bearbeitung von Anträgen beschleunigen, bessere rechtliche und medizinische Unterstützung bieten und sicherstellen, dass die Leistungen mit den Lebenshaltungskosten Schritt halten. Zudem wird die Verantwortung der Kohleunternehmen für Zahlungen gestärkt.
Wichtige Punkte
Einfacherer Krankheitsnachweis: Neue Regeln erleichtern Bergleuten mit fortgeschrittener Staublunge den Nachweis ihrer Behinderung.
Rechtliche und medizinische Unterstützung: Das System übernimmt die Kosten für Rechtsbeistand und umfassende medizinische Untersuchungen für Antragsteller.
Inflationsgeschützte Leistungen: Die Leistungsbeträge werden automatisch an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst.
Schnellere Fallbearbeitung: Eine Strategie wird umgesetzt, um die Wartezeiten für Leistungsentscheidungen zu verkürzen.
Erhöhte Unternehmensverantwortung: Kohleunternehmen müssen strengere finanzielle Anforderungen erfüllen, um Leistungszahlungen zu gewährleisten.
Eingebracht
Bürgerumfrage