Pilotprogramm: Bündelung von Sozialhilfen zur Förderung von Beschäftigung und Einkommen.
Das Gesetz richtet ein Pilotprogramm ein, das es bis zu fünf Bundesstaaten ermöglicht, Bundesmittel aus wichtigen Armutsbekämpfungsprogrammen (wie Lebensmittelhilfe, Wohnen und Barleistungen) in einem einzigen Zuschuss zusammenzufassen. Ziel ist es, die Leistungsstrukturen neu zu gestalten, um Arbeit und höhere Einkommen zu fördern, indem die sogenannten „Leistungsklippen“ (Benefit Cliffs) reduziert werden. Die teilnehmenden Staaten erhalten große Flexibilität bei der Verwaltung dieser Mittel, aber die Empfänger müssen Arbeitsanforderungen erfüllen.
Wichtige Punkte
Zusammenlegung von Hilfen: Mittel für Ernährung, Wohnen, Energie, Kinderbetreuung und Barleistungen werden in einem einzigen, vom Staat verwalteten Zuschuss gebündelt.
Reduzierung von Leistungsklippen: Neue Leistungsstrukturen sollen sicherstellen, dass eine Steigerung des Einkommens nicht zu einem abrupten Verlust der gesamten Unterstützung führt, was den beruflichen Aufstieg attraktiver macht.
Arbeitsanforderungen: Empfänger von direkten Hilfsleistungen im Rahmen des Pilotprojekts müssen Arbeitsanforderungen erfüllen, die den SNAP-Regeln ähneln.
Flexibilität der Staaten: Die teilnehmenden Staaten erhalten weitreichende Ausnahmen von den Bundesvorschriften bezüglich der Anspruchsberechtigung und der Programmgestaltung.
Status:
Eingebracht
Bürgerwille
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(hier erklärt).
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