arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Bundesausgabenkürzungen: Obligatorische Reduzierungen bei Nicht-Sicherheitsprogrammen

Dieses Gesetz sieht obligatorische prozentuale Kürzungen der Bundesausgaben vor, die nicht für die nationale Sicherheit bestimmt sind (Nicht-Sicherheits-Ermessensausgaben). Die Kürzungen beginnen bei 1% im Haushaltsjahr 2026, steigen auf 2% im Jahr 2027 und erreichen ab 2028 jährlich 5%.
Wichtige Punkte
Obligatorische Reduzierung der Finanzierung von Bundesprogrammen außerhalb des Verteidigungs- und Sicherheitsbereichs.
Die Budgetkürzungen steigen schrittweise: 1% im Jahr 2026, 2% im Jahr 2027 und 5% ab 2028.
Alle Nicht-Sicherheits-Ermessensprogramme sind proportional (pro rata) betroffen.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
Status: Eingebracht
Bürgerwille
Stimmen werden geprüft…
Ich unterstütze
Ich lehne ab
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_S_360
Sponsor: Sen. Blackburn, Marsha [R-TN]
Startdatum: 2025-02-03
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A bill to provide for across-the-board rescissions of nonsecurity discretionary spending.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 119_S_360.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-02-03.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Obligatorische Reduzierung der Finanzierung von Bundesprogrammen außerhalb des Verteidigungs- und Sicherheitsbereichs.
  • Die Budgetkürzungen steigen schrittweise: 1% im Jahr 2026, 2% im Jahr 2027 und 5% ab 2028.
  • Alle Nicht-Sicherheits-Ermessensprogramme sind proportional (pro rata) betroffen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Eingebracht.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Blackburn, Marsha [R-TN].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-31.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Wirtschaft Öffentliche Investitionen