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Verbot von Namen und Bildern amtierender Präsidenten auf Bundesbesitz und Währung

Dieses Gesetz verbietet die Verwendung von Name, Bild oder Unterschrift eines amtierenden Präsidenten auf Bundesgebäuden und anderen staatlichen Vermögenswerten. Zudem dürfen diese Merkmale nicht auf US-Münzen, Banknoten oder Wertpapieren erscheinen.
Wichtige Punkte
Bundesgebäude dürfen nicht nach dem amtierenden Präsidenten benannt werden.
Das Bild oder die Unterschrift des amtierenden Präsidenten darf nicht zur Dekoration von Bundesbesitz verwendet werden.
Verbot der Verwendung von Bundesmitteln für die Darstellung des amtierenden Präsidenten auf staatlichen Gütern.
Amtierende Präsidenten dürfen nicht auf US-Münzen, Geldscheinen oder Wertpapieren abgebildet sein.
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Status:
Eingebracht
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Zusätzliche Informationen
HUMBLE Presidents Act
Drucknummer: S 4313
Sponsor: Sen. Gillibrand, Kirsten E. [D-NY]
Startdatum: 2026-04-16
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-flash-latest
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch
Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Verbot von Namen und Bildern amtierender Präsidenten auf Bundesbesitz und Währung

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet S 4313.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2026-04-16.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Bundesgebäude dürfen nicht nach dem amtierenden Präsidenten benannt werden.
  • Das Bild oder die Unterschrift des amtierenden Präsidenten darf nicht zur Dekoration von Bundesbesitz verwendet werden.
  • Verbot der Verwendung von Bundesmitteln für die Darstellung des amtierenden Präsidenten auf staatlichen Gütern.
  • Amtierende Präsidenten dürfen nicht auf US-Münzen, Geldscheinen oder Wertpapieren abgebildet sein.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Eingebracht.

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Gillibrand, Kirsten E. [D-NY].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-04-29.

Analyse und mögliche Auswirkungen von S 4313

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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