Heimatschutzministerium verbietet Kauf ausländischer Batterien
Neue Gesetzgebung verbietet dem Heimatschutzministerium ab dem 1. Oktober 2027 den Kauf von Batterien bestimmter ausländischer Unternehmen. Dies soll die nationale Sicherheit erhöhen und die Abhängigkeit von potenziell riskanten Lieferanten verringern. Bürger könnten indirekte Auswirkungen durch Änderungen an der Ausrüstung der Sicherheitsbehörden spüren.
Wichtige Punkte
Ab 2027 darf das Heimatschutzministerium keine Batterien mehr von ausgewählten ausländischen Unternehmen, einschließlich chinesischer Hersteller, kaufen.
Das Verbot zielt darauf ab, die nationale Sicherheit und Infrastruktur der USA vor potenziellen Bedrohungen zu schützen.
Ausnahmen sind möglich, z.B. bei fehlenden Alternativen oder zu Forschungszwecken, erfordern jedoch die Genehmigung des Heimatschutzministers.
Das Heimatschutzministerium muss einen Bericht über die Auswirkungen dieser Änderungen auf seine Operationen und Kosten erstellen, was die Effizienz der Sicherheitsdienste beeinflussen könnte.
Eingebracht
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 119_S_450
Sponsor: Sen. Scott, Rick [R-FL]
Startdatum: 2025-02-06