SCRUB-Gesetz: Weniger Vorschriften, niedrigere Wirtschaftskosten
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Anzahl und Kosten der Bundesvorschriften zu reduzieren. Es führt eine Regel ein, dass Behörden bei der Schaffung einer neuen Vorschrift andere aufheben müssen, um sicherzustellen, dass die Gesamtkosten der Regulierung nicht steigen. Dies könnte potenziell die Preise für Waren und Dienstleistungen senken und die Geschäftsabwicklung erleichtern, was sich auf Arbeitsplätze und Innovationen auswirken könnte.
Wichtige Punkte
„Eins rein, eins raus“-Regel: Behörden müssen alte Vorschriften aufheben, wenn sie neue einführen, um die Kosten auszugleichen.
Überprüfung bestehender Vorschriften: Die Regierung wird veraltete, kostspielige oder ineffektive Vorschriften identifizieren und aufheben, insbesondere solche, die älter als 15 Jahre sind oder kleine Unternehmen belasten.
Ziel der Kostenreduzierung: Das Gesetz strebt eine Reduzierung der kumulativen Kosten der Bundesregulierung um mindestens 33% bis Juli 2026 an.
Zukünftige Überprüfungen: Neue Vorschriften müssen einen Plan für ihre Überprüfung innerhalb von 10 Jahren nach ihrer Verabschiedung enthalten.
Status:
Eingebracht
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