Importverbot für Schlüsselmineralien aus Russland
Ein neues Gesetz verbietet den Import von Platin, Nickel und Kupfer aus Russland in die Vereinigten Staaten. Dies soll die russische Wirtschaft schwächen und ist eine Reaktion auf militärische Handlungen. Das Verbot bleibt in Kraft, bis die Feindseligkeiten in der Ukraine beendet sind, mit der Möglichkeit der Wiederaufnahme, falls sie erneut beginnen.
Wichtige Punkte
Ab 90 Tagen nach Inkrafttreten verbieten die USA den Import von Platin, Nickel und Kupfer aus Russland.
Das Verbot umfasst auch Mineralien, die zum Umgehen der Regeln getauscht oder erworben wurden.
Das Verbot endet ein Jahr, nachdem der Präsident das Ende der Feindseligkeiten in der Ukraine bestätigt hat, kann aber wieder aufgenommen werden, wenn Russland innerhalb von 3 Jahren die Feindseligkeiten wieder aufnimmt.
Der Präsident kann dieses Verbot nicht aufheben.
Status:
Eingebracht
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